Aktuelles
Ratssitzungen in Coronazeiten
Vergangen Freitag tagte der Düsseldorfer Stadtrat unter den eingehaltenen Hygienevorschriften in Stadthalle Düsseldorf. Herr Sültenfuß war als Ratsherr der CDU selbstverständlich mit dabei.
Rettungsschirm für freie Träger
Wir handeln für Sie und geben 72 Millionen Euro für die Jugendarbeit in NRW.
Nein zur Wiederaufnahme der „Umweltspuren“
Ratsherr Andreas Hartnigk, Vizevorsitzender im Verkehrsausschuss: „Weder für die Aussetzung der ‚Umweltspuren‘ noch für deren Neustart gab und gibt es einen politischen Beschluss im Ausschuss. OB Geisel handelt hier eigenmächtig und ohne demokratischen Auftrag. Dafür kritisiert ihn die CDU scharf. Zudem lief der vereinbarte Testbetrieb für die Spuren Merowingerstraße und Prinz-Georg-Straße bis zu den Osterferien 2020 und ist damit abgeschlossen. Eigentlich hatte der OB den Auftrag, jetzt eine solide Auswertung darüber vorzulegen, wie sich die Sondertrassen ausgewirkt...
OB Geisel greift Rheinbahn-Vorstand an: „Ohrfeige vor Publikum“
Die CDU-Ratsfraktion nimmt Stellung zu OB Geisels Aufforderung an die Rheinbahn in Sachen Infektionsschutz:
Fraktionschef Rolf Tups: „Oberbürgermeister Thomas Geisel verpasst dem Rheinbahn-Vorstand öffentlich eine Abmahnung. Nach dem Motto: ‚Sie haben versagt – der Infektionsschutz hätte längst da sein müssen, nicht erst mit dem Start des Normalbetriebs am 27. April.‘ Diese Ohrfeige vor Publikum ist eine Unverschämtheit. Denn als...
Frohe Ostern!
Ein frohes Osterfest! Bleiben Sie gesund!
CDU gegen Eingriff in den Straßenverkehr ohne demokratischen Beschluss
Die CDU-Ratsfraktion begründet ihre Ablehnung, mehrspurige Straßen über die Osterfeiertage für den Autoverkehr zu sperren.
Ratsherr Andreas Hartnigk, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion: „Ohne Vorankündigung an die Fraktionen und außerhalb der Tagesordnung ist OB Geisel gestern mit diesem Vorstoß überraschend in die Sitzung des Hauptausschusses gekommen. Nach der Geschäftsordnung des Rates hätte seine Verwaltung eine Beschlussvorlage für eine Abstimmung einbringen müssen. Das ist nicht geschehen. Wir als CDU waren nicht bereit, ein derart undemokratisches...
Mehr Schutz für Kernbereiche und Bevölkerung
Die CDU-Ratsfraktion drängt auf eine bessere Versorgung mit Schutzausrüstung:
Fraktionsvorsitzender Rolf Tups: „Die CDU fordert, dass Beschäftigte bei der Stadt und den sozialen Trägern besonders wirksam geschützt werden. Uns geht es vor allem um die Kernbereiche, die das gesellschaftliche Leben in Düsseldorf aufrechterhalten, wie Feuerwehr, Rettungsdienst, Pflege und Kita. Die Stadtspitze muss unbedingt sicherstellen, dass hier ausreichend medizinische Masken, Schutzkleidung und Desinfektionsmittel zur Verfügung stehen.“
Bürgermeister Friedrich G. Conzen, Mitglied des...